ÖDP Augsburg wählt neuen Vorstand

Der bisherige Vorsitzende und frisch gewählter Stadtrat Christian Pettinger verzichtete dabei auf eine Wiederwahl, um sich zukünftig vor allem auf die anstehenden Aufgaben im Stadtrat konzentrieren zu können. Schatzmeister Ahmet Aydin nutzte die Gelegenheit, um aus familiären Gründen sein Amt ebenfalls zur Verfügung zu stellen. Damit kam es insgesamt doch zu einer größeren Umgestaltung im

ÖDP-Vorstand:

Zum neuen Vorsitzenden wurde das langjährige Vorstandsmitglied Hans-Peter Bogdahn (Bild) gewählt. Julia Winkler, die ebenfalls schon seit langen Jahren im Vorstand tätig ist und die ÖDP auch schon im Augsburger Stadtrat vertreten hat, wurde in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Zum Schatzmeister bestellte die Versammlung Benedikt Bogdahn, der in den letzten Jahren als Beisitzer bereits im Vorstand vertreten war. Der Fahrradbeauftragte der ÖDP, Robert Huemer wurde als Beisitzer bestätigt. Ahmet Aydin und Christian Pettinger bleiben beide als Beisitzer dem Vorstand erhalten. Pettinger führt dabei auch die Betreuung der Presse wie bisher weiter. Zu Rechnungsprüfern wurden Dr. Rudi Stockerl und Robert Stuhler gewählt.

Natürlich war auch das Thema Stadtrat ein gewichtiger Tagesordnungspunkt. Pettinger stellte den ÖDP-Mitgliedern die Ergebnisse der laufenden Fraktionsverhandlungen vor. Er erläuterte die möglichen Alternativen: man habe in der Vergangenheit ja mehrere Arbeitsmodelle ausprobiert: so seien die damaligen Stadträtinnen der ÖDP zeitweise als „Einzelkämpferinnen“ im Stadtrat ohne Anbindung an eine Fraktion tätig gewesen. An die Umsetzung von Zielen der ÖDP sei in diesen Phasen nicht zu denken gewesen. Auch das Modell einer Regierungsbeteiligung wäre nicht sonderlich erfolgreich gewesen, da zwar das ein oder andere Thema damals im Sinne und auf Anregung der ÖDP umgesetzt worden sei, aber letztlich dann die großen Partner des Regierungsbündnisses die Erfolge für sich reklamiert hätten.

Eine Mitgliederversammlung der ÖDP hat deshalb kurz nach der Kommunalwahl Pettinger damit beauftragt, die dritte Variante, nämlich die Bildung einer Fraktion mit anderen VertreterInnen im Stadtrat anzugehen. Diese Variante habe schon in der Vergangenheit die besten Erfolge gebracht. Zusammen mit den Freien Wählern, den Linken und der Polit-WG habe er nun diesen Auftrag umsetzen können. „Ich habe die meisten unserer Ziele ohne Abstriche in die gemeinsame Zielvereinbarung der Fraktion mit einbringen können“, freut sich Pettinger. „Wir stellen nunmehr mit sechs Personen die größte Oppositionsgruppe im neuen Stadtrat. Damit können wir ordentlich Druck auf die Regierungsmannschaft machen, auch wenn diese scheinbar eine Mehrheit im Rat besitzt.“ Das Gerede, die neue Fraktion sei lediglich auf Fraktionsgelder und Vorsitzendenposten aus, hält Pettinger für widerlegt: „Wenn wir es lediglich auf Pöstchen und Geld abgesehen hätten, dann hätten wir zwei Fraktionen gebildet und damit doppelt soviel Posten wie auch Geld erhalten!“ Für Pettinger stünden einzig die Sachthemen im Fokus und um hier etwas bewegen zu können, brauche es ein belastbare Arbeitsgrundlage. Diese sei mit der Fraktion nun gegeben.