Pressemitteilung
Endspurt Volksbegehren "Macht auf Zeit"
Wie gemeldet hat die Bayerische ÖDP wieder ein Volksbegehren gestartet. Unter dem Titel „Macht auf Zeit“ geht es darum, die Amtszeit der/des Bayerischen Ministerpräsidentin/en auf zwei Amtszeiten (also 10 Jahre) zu begrenzen.
Wer sich näher mit den Inhalten auseinandersetzen möchte, findet dazu alle Infos unter https://www.oedp-bayern.de/themen/macht-auf-zeit. Derzeit läuft bayernweit die Sammlung der für die Zulassung erforderlichen 25.000 Unterstützungsunterschriften. Wie kürzlich per Pressemitteilung bekanntgegeben, sei man hier auf einem sehr erfolgversprechenden Weg und hätte schon gut die Hälfte der Unterschriften zusammenbekommen. Die Landes-ÖDP hält ein Erreichen der Unterschriftshürde noch im September für höchstwahrscheinlich. Die Sammlerinnen und Sammler würden deshalb gebeten, die ausgegeben Unterschriftenlisten jetzt an die ÖDP zurückzugeben, auch wenn sie noch nicht gänzlich ausgefüllt seien.
„Auch hier in Augsburg treten wir jetzt in den Endspurt ein“, so ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger. „Unsere Aktiven sollen jetzt beim Unterschriften-Sammeln nochmal kräftig Gas geben und uns dann die Sammellisten möglichst bald zukommen lassen.“ Als vorerst letzte Gelegenheit zur Abgabe der eigenen Unterschrift oder von Unterschriften-Sammellisten biete die Augsburger ÖDP dann am Samstag, den 5. September 2026, von 10:00 bis 16:00 Uhr einen Infostand am Augsburger Moritzplatz an. Die Listen müssten noch nicht von der Stadt auf Wahlberechtigung der Unterzeichnenden geprüft worden sei, diese Kontrolle würde die ÖDP im Anschluss dann gesammelt vornehmen lassen. „Wir freuen uns am Infostand über jede einzelne Unterschrift zur Unterstützung unseres Volksbegehrens und stehen aber auch gerne für Fragen rund um das Begehren zur Verfügung“, so Pettinger.