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Pressemitteilung

Eintragungsverlauf für Volksbegehren Artenvielfalt in Augsburg sehr zufriedenstellend

Seit dem 31. Januar 2019 läuft nun schon die Eintragungsphase zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Damit sind in Augsburg 5 der 11 Eintragungstage verstrichen. Nur noch bis einschließlich zum 13. Februar können sich UnterstützerInnen in die Unterschriftslisten im Rathaus oder in den Bürgerbüros eintragen, um aus dem von der ÖDP initiierten Volksbegehren einen Volksentscheid zu machen.

Knapp eine Million Wählerinnen und Wähler, das entspricht 10% der Wahlberechtigten in Bayern, müssen diesen Schritt gehen, damit diese Hürde genommen wird. In Augsburg sind bis zum heutigen Mittwoch um 17:50 Uhr 15741 Unterschriften zusammengekommen. Das entspricht einem Anteil von 8,3% der Augsburger Wahlberechtigten (knapp 190.000). Damit hat Augsburg die magische Marke von 10% fast schon erreicht. "Wir dürfen uns aber auf dem relativ positiven Zwischenergebnis in Augsburg nicht ausruhen", so der Sprecher des lokalen Aktionsbündnisses in Augsburg, der ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger, "leider ist die Eintragung bayernweit nicht überall so erfolgreich wie in unserer Stadt. Deshalb müssen wir weiterhin möglichst viele MitbürgerInnen davon überzeugen, dass es eine gute Idee ist, für das Volksbegehren zu unterschreiben. Das Volksbegehren wird ja schließlich nicht alleine in Augsburg entschieden, sondern nur in Summe im gesamten Freistaat."

Der Augsburger Aktionskreis setzt deshalb auch weiterhin RathauslotsInnen ein, um in der Umgebung der Eintragungslokale PassantInnen an die Eintragungsphase zu erinnern. Pettinger: "Wir können erfreulicher Weise auf über 100 Freiwillige zurückgreifen, die uns als RathauslotsInnen unterstützen. Und wie mir die Leute berichten, begegnen ihnen die AugsburgerInnen durchweg sehr wohlwollend." Bis zum letzten Tag der Frist haben die RathauslotsInnen noch eine Menge Arbeit vor sich: viele Stunden Öffnungszeiten vor den Eintragungslokalen sind abzudecken. So wird z.B. das Rathaus am kommenden Samstag, den 9. Februar 2019, auch von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet haben und an den ersten drei Tagen der kommenden Woche täglich sogar von 10:00 bis 20:00 Uhr. "So bietet sich wirklich für alle Unterzeichnungswillige eine Gelegenheit, sich einzutragen. Und wir brauchen wirklich jede Stimme. Ich kann nur alle, die das Volksbegehren für eine sinnvolle Sache halten, bitten, auch zum Unterschreiben zu gehen", so Pettinger.

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