06.09.2017

Illegale Kriege um Erdöl und Erdgas

Dr.phil.Daniele Ganser

Dr. phil. Daniele Ganser ist Schweizer Historiker und Friedensforscher, spezialisiert auf internationale Zeitgeschichte seit 1945. Seine Forschungsschwerpunkte sind Friedensforschung, Geostrategie, verdeckte Kriegsführung, US-Imperialismus, Ressourcenkämpfe, Energiesysteme und Wirtschaftspolitik. Er unterrichtet an der Universität St. Gallen (HSG) zur Geschichte und Zukunft von Energiesystemen. Daniele Ganser ist seit 2011 Gründer und Leiter des Swiss Institute for Peace and Energy Research (SIPER) in Basel. Das SIPER untersucht, ob es möglich wäre, die Energieversorgung zu 100% auf erneuerbare Energien umzustellen und Konflikte ohne Gewalt zu lösen (www.siper.ch).

 

Referent: Dr. phil. Daniele Ganser

 

Mittwoch, 06.09.17 um 19:00 Uhr

Reese Theater, Sommestraße 36a 86156 Augsburg (Wegbeschreibung)

Platzreservierung unter: reservierung@oedp-augsburg.de Eintritt: 12,00 Euro, erm. 8,00 Euro

Vortrag mit anschließender Diskussion

 

Illegale Kriege um Erdöl und Erdgas

Wo liegen die wirklichen Interessen der USA und Russlands?

  • Wieso werden Kriege geführt?
  • Stimmt das Bild, das die Medien zeichnen?
  • Wo liegen die eigentlichen Interessen der Großmächte?

Es erwartet uns ein ungeheuerlicher Blick hinter die Kulissen der internationalen Machtgefüge.

 

Kriege „passieren“ nicht so einfach. Werden sie provoziert?

Die Hintergründe bleiben meist unklar; damit auch die dahinter stehenden wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen. Dass die Rüstungsindustrie zu den Profiteuren militärischer Auseinandersetzungen gehört, ist klar. Ein schweizer Historiker geht dieser Frage nach und untersucht auch die Methoden zur innenpolitischen Durchsetzung von völkerrechtswidrigen Militäraktionen. Es erwartet uns ein ungeheuerlicher Blick hinter die Kulissen des internationalen Machtgefüges. Den Vortrag von Dr. Daniele Ganser aus dem letzten Jahr kann man sich in unserem Youtube-Kanal anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=UmGzQhaiJ9I

07.05.2016

Durch TTIP wird der Privatisierungsdruck in den Kommunen weiter zunehmen

von links nach rechts. Christian Pettinger ÖDP-Stadtrat, MdEP Prof.Klaus Buchner ÖDP und Hans-Peter Bogdahn Vorsitzender der ÖDP-Augsburg

Gegen die Verabschiedung des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA sprach sich Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), bei seinem Vortrag am 07.05.2016 in Augsburgaus. Prof. Buchner betonte, dass der Einfluss von TTIP auf das Wirtschaftswachstum von der Politik maßlos überschätzt werde. Selbst Wirtschaftsinstitute, die TTIP positiv Gegenüberstehen, rechnen nur mit einem zusätzlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts. von 0,06 Prozent im Jahr. Dafür sind aber, falls TTIP verabschiedet wird, ökologische und soziale Standards akut bedroht. Der ÖDP-Abgeordnete prangerte auch das Demokratiedefizit. an, das die Verhandlungen von TTIP begleitet. Denn die TTIP-Verhandlungen werden im Geheimen geführt. „600 Lobbyisten der Großkonzerne sind beteiligt, aber Vertreter von Gewerkschaften, Umweltverbänden und das Europaparlament sind ausgeschlossen“, kritisierte Buchner.

Dass die Lobbyisten massiv Einfluss nehmen, kann man an ihren Forderungen zu TTIP ablesen: Die Vertreter der Lebensmittelindustrie fordern etwa, dass Gentechnik in Essen zugelassen wird, ohne dass dies gekennzeichnet sein muss. Im Bereich Umweltschutz gibt es Druck, das gefährliche „Fracking“ auch in Europa zu erlauben. Was den Datenschutz anbelangt, so soll dieser so weit abgesenkt werden, dass der Abfluss persönlicher Daten europäischer Bürger in die USA nicht mehr behindert wird. Auch der Finanzsektor setzt auf TTIP. Die Bankenlobby will über das Freihandelsabkommen eine strengere Regulierung verhindern. „So soll etwa die Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken verhindert werden, weil dies das Zocken an den Finanzmärkten erschweren würde“, berichtete Buchner. Buchner kritisierte auch die geplanten Schiedsgerichte im Rahmen von TTIP. So können Konzerne Staaten verklagen, wenn sie, etwa wegen Gesetzen im Umwelt- oder Sozialbereich, künftige Profite beeinträchtigt sehen. Buchner nannte als Beispiel die Klage des Konzerns Veolia gegen Ägypten wegen eines erhöhten Mindestlohns.

Was die Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen anbelangt, so wird laut Buchner der Privatisierungsdruck zunehmen. Eigene Konzepte, etwa im Bereich des umweltfreundlichen oder sozialverträglichen Wirtschaftens, wären dann kaum noch möglich. „Lokale Produkte dürften nicht mehr bevorzugt werden, zum Beispiel beim Essen in Schulen und Kindergärten“ erläuterte Buchner. Auch könnten sich Kommunen, wenn TTIP Realität wird, kaum mehr gegen umweltschädliche Unternehmen wehren. „Die Kommunen sind den Forderungen der Wirtschaftsverbände schutzlos ausgeliefert. Denn sie können keinen Schiedsgerichtsprozess riskieren“, so Buchner.

Prof. Dr. Klaus Buchner war von 2003 bis 2010 Bundesvorsitzender der Ökologisch- Demokratischen Partei (ÖDP). Bei der Europawahl im Mai 2014 wurde der heute 75-Jährige Münchner ins Europäische Parlament gewählt. Er ist dort Mitglied der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz.

08.05.2015

ÖDP-Europaabgeordneter Prof. Buchner kritisiert TTIP und Co.

Prof.Dr.Buchner vom 8.05.2015

Am vergangenen Freitag war der Europaabgeordnete der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Prof. Dr. Klaus Buchner zu Gast in Augsburg. Bei einem abendlichen Vortrag in der Neuen Stadtbücherei Augsburg bezog er dabei vor einem interessierten Zuhörerkreis kritisch Stellung gegen die von der EU-Kommission geplanten Freihandels- und Investitionsschutzabkommen. Derzeit gäbe es laut Buchner in der EU ca. 1400 bilaterale Handelsabkommen, allein die Bundesrepublik habe in der Vergangenheit 130 Verträge mit einzelnen Staaten abgeschlossen. Sei es in den bestehenden Abkommen meist um die Beseitigung von Zollschranken für den Handel gegangen, würden die aktuell geplanten Abkommen TTIP, TISA und CETA eine ganz andere Intention aufweisen: „Die vorgebliche Beseitigung von Handelshemmnissen spielt bei den neuen Verträgen keine große Rolle. Vielmehr geht es einzig darum den international tätigen Konzernen den grenzenlosen und ungehinderten Zugriff auf Ressourcen und Märkte zu sichern. Ihre Gewinne können diese Unternehmen zukünftig dann sogar vor sogenannten Schiedsgerichten auch gegen stehendes Recht der betroffenen Staaten einklagen.“ Es sei nicht nachvollziehbar, wieso es zwischen Staaten, die bereits seit Jahrzehnten erfolgreich miteinander Handel treiben, plötzlich und so dringend Schiedsgerichte für Konfliktfälle brauche. Abgesehen davon, dass in diesen Einrichtungen keine ordentlichen Richter sitzen sollen, sondern Industrievertreter, seien Schiedsgerichte schon alleine deshalb überflüssig, weil alle beteiligten Staaten über ein voll entwickeltes Rechtssystem verfügten. Einen Vorgeschmack darauf, was hier zukünftig für Klagen zu erwarten seien, gäbe z.B. die Klage eines Energie-Konzerns aus USA im Rahmen des Nafta-Abkommens gegen Kanada: nach dem Verbot des Frackings in Kanada klagte das Unternehmen erfolgreich auf Zahlung der durch das Verbot mutmaßlich entgangenen milliardenschweren Gewinne. Oder das Unternehmen Violia klagte gegen den Staat Ägypten wegen Gewinnausfällen, weil dort der Mindestlohn auf 72 € pro Monat (!) erhöht worden war.

Große Probleme kämen mit den Abkommen vor allem auch auf die Kommunen in Deutschland zu: zukünftig könne wohl kein Bereich der Daseinsvorsorge mehr vor Privatisierung geschützt werden. Auch hätten die Gemeinden keine Möglichkeit mehr, die Ansiedlung von großen Verkaufsmärkten oder umweltschädlichen Unternehmen zu verhindern: „Unsere Gemeinden werden erpressbar: internationale Konzerne können jegliches Vorhaben durchsetzen, weil sich nur die wenigsten Gemeinden den Gang vor ein Schiedsgericht mit Kosten von mehreren Millionen Euros leisten können,“ so Buchner. Einheimischenmodelle oder sozialer Wohnungsbau würden in Zukunft nicht mehr möglich sein, da solche Projekt zwar sozial wünschenswert seien, aber den Wettbewerb für internationale Investoren verzerrten.

Letztlich zielten alle Bestimmungen von TTIP, TISA und Co. auf eine Aushöhlung der demokratischen Grundordnung in den beteiligten Staaten ab. Sogar bei der Gesetzgebung würden zukünftig internationale Handelsgremien mitbestimmen. Daran ändere auch der Vorstoß der EU-Kommissarin Malmström in der vergangenen Woche nichts, die bei der Besetzung der Schiedsgerichte Verbesserungen vorgeschlagen hatte. Buchner sieht darin allerdings ein erstes Zeichen dafür, dass die breiten Proteste aus der Bevölkerung erste Wirkung zeitigen. Buchner: „Schon der Atomausstieg hat gezeigt, dass die Bevölkerung durchaus die Politik zwingen kann sich selbst aus den Fängen der Konzerne zu befreien. Ich fordere Sie daher dringend auf, gegen TTIP, TISA und CETA zu protestieren. Nur wenn wir diese Machwerke verhindern, werden wir auch in Zukunft noch souverän und demokratisch über die Lebensbedingungen in unserem eigenen Land entscheiden können.“

Für die ÖDP Augsburg

Christian Pettinger

10.12.2013

Nominierungsversammlung

Von links nach rechts

  • Christa Konnertz (Platz 8),
  • Eva Bonengel (Platz 9),
  • Dr. Siegfried Hlawatsch (Platz 13),
  • Heike Nickl (Platz 41),
  • Sabine Kozak (Platz 19),
  • Julia Winkler (Platz 3),
  • Robert Huemer (Platz 6),
  • Christian Pettinger (Platz 1),
  • Hans-Peter Bogdahn (Platz 4),
  • Sabine Lage (Platz 23),
  • Ahmet Aydin (Platz 2),
  • Jürgen Lage (Platz 18),
  • Hannelore Winkler (Platz 55),
  • Erwin Winkler (Platz 38)

ÖDP Augsburg nominiert KandidatInnen für die Stadtratswahl Am vergangenen Dienstag stellte die Vollversammlung der Ökologisch Demokratische Partei Augsburg (ÖDP) im Zeughaus ihre Stadtratsliste und ihren Oberbürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahlen im März nächsten Jahres auf. Dabei wurde der langjährige Vorsitzende und designierte OB-Kandidat Christian Pettinger (50) in seinem Kandidaten-Amt einstimmig bestätigt. Pettinger: "Ich freue mich sehr über den großen Rückhalt in den eigenen Reihen. Ich hoffe, dass es mir im anstehenden Wahlkampf in meiner Rolle als OB-Kandidat gelingen wird, die zukunftsfähigen Standpunkte der ÖDP zu transportieren." Pettinger wohnt mit seiner Frau und den drei z.T. schon erwachsenen Kindern in Pfersee und pendelt täglich mit der Bahn nach München, wo er als Entwicklungsingenieur bei einem renommierten Elektronikunternehmen arbeitet. 

Sein Einsatz für die ÖDP erfolgt wie von allen anderen ÖDP-Aktiven in Augsburg ehrenamtlich. Pettinger: "Neben Familie, Arbeit und ÖDP bleibt da kaum noch Zeit für Hobbys." Er gönne sich ab und zu einen Thriller oder Roman und versuche mindestens einmal pro Woche zu Laufen. Über seine Erfolgsaussichten bei der OB-Wahl macht Pettinger sich keine Illusionen: "Mir ist bewusst, dass ich hier nicht als Favorit ins Rennen gehe, aber jede Stimme für mich ist ein Votum der Wähler an die Adresse des zukünftigen Amtsinhabers für eine Politik im Sinne der ÖDP."

Große Einigkeit prägte auch die Aufstellung der KandidatInnen zur Stadtratswahl. Neben Pettinger auf Platz 1, folgen der Schatzmeister der Augsburger ÖDP Ahmet Aydin (50) auf Platz 2, die ehemalige Stadträtin Julia Winkler (47) auf Platz 3 und Vorstandsmitglied Hans-Peter Bogdahn (54) auf dem 4. Platz. Die Leiterin der Arbeitsgruppe Familie in der ÖDP Augsburg, Petra Franek wurde auf Platz 5 positioniert, gefolgt vom Fahrradbeauftragten des Vorstandes, Robert Huemer (46) auf Platz 6. Mit Rebecca Zoller (29, Platz 7) konnten sich auch eine Vertreterin der Parteijugend prominent platzieren.

Insgesamt konnte die ÖDP 58 Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlvorschlag gewinnen. Pettinger: „Wir können den Wählerinnen und Wählern dieses Mal eine ausgewogene Mischung aus allen Stadtteilen und Altersgruppen präsentieren. Dabei kommen Frauen und Männer gleichermaßen zum Zug und auch viele verschiedene Berufsgruppen sind vertreten.“ Unter den Kandidierenden seien sowohl erfahrene Mitstreiter als auch neue Aktive zu finden. Allen gemeinsam sei aber das Interesse, die Politik der ÖDP zu unterstützen.

Dass die ÖDP wieder in den Augsburger Stadtrat einziehen wird, daran besteht für Pettinger kein Zweifel. Betätigungsfelder für die ÖDP gäbe es genügend in der Augsburger Stadtpolitik: der Bogen der Themen reiche von dem nur recht stiefmütterlich und zufällig angegangenen Thema Energiewende über die mangelnde Förderung der Familien, die zum Teil desolaten Zustände der städtischen Bildungseinrichtungen, der unbefriedigenden Situation vieler Migranten, das zunehmend hohe Mietniveau in Augsburg, bis hin zum ausufernden Flächenverbrauch durch Bebauung. Die KandidatInnen der ÖDP stünden jedenfalls bereit, jetzt müssten die Augsburger Wählerinnen und Wähler grünes Licht geben.

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Jahreshauptversammlung

Am Montag, den 27.Mai 2013, tagte die Vollversammlung der ÖDP Augsburg Stadt im Zeughaus.

Die Mitglieder stellten auf der Versammlung den OB-Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 auf und wählten auch turnusmäßig den Kreisvorstand und die Delegierten zum Landesparteitag für die nächsten beiden Jahre neu. Hier wurden die bisherigen Amtsinhaber von der Versammlung jeweils mit großen Mehrheiten in Ihren Ämtern bestätigt:

So wurde Christian Pettinger wieder Vorsitzender und Julia Winkler (46) zu seiner Stellvertreterin gewählt. Ahmet Aydin (50) wurde wieder das Amt des Schatzmeisters übertragen. Zu Beisitzern wurden wieder Benedikt Bogdahn (24) und Hans-Peter Bogdahn (53) bestellt. Neu im Vorstand ist nun auch Robert Huemer (46) vertreten, der bisher schon als Fahrradbeauftragter für den Kreisverband tätig war.

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Informationsveranstaltung zum Bürgerantrag

Am 13. Dezember 2012 um 19:30 Uhr im Zeughaus Augsburg (Reichlesaal), Zeugplatz 4, Vortrag mit Christian Pettinger zum Thema " Bürgerantrag Atomrisiko".

Eine Atomkatastrophe in Augsburg? Was soll das denn? Ist nicht der Atomausstieg längst beschlossen und die Energiewende auf bestem Weg realisiert zu werden? Leider stimmt das nur auf den ersten Blick. Klar: die schwarz-gelbe Bundesregierung hat nach dem GAU in Fukushima eine Kehrtwende in ihrer Energiepolitik beschlossen. Aber eigentlich wurde damit die Restlaufzeit der Deutschen Atomkraftwerke (AKWs) erst einmal für weitere zehn Jahre festgeschrieben.

Für Augsburg besteht noch mindestens bis 2021 das Risiko einer atomaren Katastrophe im benachbarten AKW Gundremmingen. Die beiden dort betriebenen Kernreaktoren (Block B und C) gehören zur gleichen Bauart wie die Reaktoren in Fukushima und haben unzählige Störfälle hinter sich. Der Block A in Gundremmingen wurde bereits 1977 durch einen simplen Bedienungsfehler zum Totalschaden. Es ist reines Glück, dass es nicht schon damals zum GAU kam und die gesamte Region radioaktiv verseuchte wurde. Bei einem Unfall in Gundremmingen gehört Augsburg mit zu den am schwersten verstrahlten Gebieten.

Haben Sie sich eigentlich schon mal gefragt, wie es dann mit uns Augsburgern weitergeht? Wollen und können wir dann überhaupt noch hier leben? Sie besitzen vielleicht ein Haus oder eine Wohnung in Augsburg? Infolge der Strahlung dürfte das nichts mehr wert sein. Wird die Stadt öffentliche Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Altenheime oder den Nahverkehr am Laufen halten können? Auf diese Fragen gibt es derzeit keine zufrieden stellenden Antworten. Sicher ist nur: Augsburg wird im Katastrophenfall nicht evakuiert!

Wir bitten Sie, mit ihrer Unterschrift auf dem beiliegenden Bürgerantrag den Ausstieg aus der Atomkraft zu beschleunigen und so mitzuhelfen das AKW Gundremmingen vorzeitig und damit rechtzeitig vom Netz zu nehmen. Bitten Sie auch Ihre Familie und Freunde um eine Unterschrift. Sollten Sie noch Fragen zum Thema haben, informieren Sie sich doch auf unserer Infoveranstaltung oder auf unserer Homepage unter "Aktuelles - Bürgerantrag Atomrisiko".

Im Anschluss an den Vortrag besteht natürlich auch die Möglichkeit für weiterführende Gespräche mit dem Referenten.

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Einladung zu einem Vortragsabend über die Auswirkungen von Fukushima und anderen Atomkatastrophen

Am Montag, den 5. März 2012, um 19:30 Uhr in den Reichlesaal des Zeughaus Augsburg (Zeugplatz 4, Raum 116, 1. Stock)

Prof. Buchner kennt sich mit der Materie Atomkraft wie kaum ein anderer hier in Deutschland aus. Arbeitete er doch über viele Jahre an der TU München, am Max-Planck-Institut für Physik in München und in Kyoto / Japan am Institut von Prof. Yukawa, dem Entdecker der Kernkräfte. Bis zu seinem Eintritt in die ÖDP war er ein Befürworter der Kernkraftnutzung, hat sich jedoch inzwischen zum vehementen Atom-Kritiker gewandelt. Von sich reden machte der Wissenschaftler auch durch seine Forderung nach einer vollen Haftpflicht für Kernkraftwerksbetreiber bei Atomunfällen.

Zum Inhalt des Vortrags: Die Folgen von AKW-Unfällen für die Bevölkerung werden meist unterschätzt. In Tschernobyl beobachtet man inzwischen schon die Krankheiten von Kindern der verstrahlten Personen. Tschernobyl und Fukushima waren aber nicht die einzigen Atomkatastrophen. Im Vortrag werden einige davon kurz beschrieben. Sind die deutschen AKW besser als die japanischen? Wo liegen ihre Gefahren? Welche Gefahren gehen speziell für Augsburg vom benachbarten AKW Gundremmingen aus? Es wird gezeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland allein schon aus wirtschaftlichen Gründen nötig ist. Er könnte bereits in vier bis fünf Jahren abgeschlossen werden, wenn wir mit der Umstellung sofort beginnen würden. Mittelfristig garantieren nur erneuerbaren Energien eine sichere und bezahlbare Versorgung mit Elektrizität.

Im Anschluss an den Vortrag besteht natürlich auch die Möglichkeit für weiterführende Gespräche mit dem Referenten.

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Visionen eines christlichen Polit - Rebellen

Montag, 28. November 2011, 19:30 Uhr, Lesesaal der neuen Stadtbücherei Augsburg (S-Forum), Ernst Reuter-Platz 1, Der Bundesvorsitzende der ÖDP, Sebastian Frankenberger, liest aus seinem neuen Buch "Volk Entscheide ! Visionen eines christlichen Polit-Rebellen“.

Worum geht es in diesem Buch: Nach den kräftezehrenden, arbeitsreichen Monaten des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens, dessen Initiator Frankenberger war, hat er sich Ende des vergangenen Jahres als Eremit auf Zeit in das Türmerstüberl des Linzer Domes zurück gezogen.

Hier konnte er einige Tage innehalten, um sich Gedanken über das abgelaufene Jahr zu machen, aber auch um seine Visionen für die Zukunft unserer Gesellschaft zu formulieren. Frankenberger offenbart im Buch „Volk entscheide“ seine christlich-religiös geprägte Grundhaltung und gewährt dem Leser zum Teil tiefe Einblicke in seine Vita.

Der 30jährige Passauer ist sich sicher, dass die direkte Demokratie ein friedliches gesellschaftliches Miteinander gewährleistet. Nur wer sich ernst genommen fühle und bei wichtigen Entscheidungen mitbestimmen dürfe, könne der Demokratie zu mehr Stabilität verhelfen. Frankenberger stellt sich nach der Lesung den Fragen des Publikums.

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Zweite Kraft für jede Grundschulklasse

Mittwoch, 12. Oktober 2011, 19:30 Uhr, Zeughaus, Zeugplatz, Raum 118 im ersten Stock: Vortrag mit Bernhard Suttner zum Thema "Zweite Kraft für jede Grundschulklasse"Bernhard Suttner stand über 20 Jahre als Vorsitzender an der Spitze des Bayerischen Landesverbandes der ÖDP.

Beim zurückliegenden Landesparteitag hat er sich - wie langeangekündigt - nicht mehr zur Wahl gestellt und widmet sich seither mit vollem Einsatz einigen speziellen Projekten. Eines dieser Anliegen ist ihm die individuelle Förderung für jedes Grundschulkind.

Suttner fordert deshalb eine "zweite Kraft" für jede Grundschulklasse. Diese soll vor allem einen konzentrierten und abwechslungsreichen täglichen Unterricht mit wirklicher individueller Förderung ermöglichen.

Sie ist deshalb kein pädagogischer Luxus, sondernVoraussetzung für echten pädagogischen Fortschritt und für die Entlastung der Familien vom Schul-Stress. Bernhard Suttner wird an diesem Abend das Konzept der ÖDP vorstellen und anschließend gerne mit den Anwesenden diskutieren.

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